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FDP und Grüne gegen Netzzensur
Verfasst von Raul Krauthausen unter Online, Politik & Gesellschaft am 30. April 2009
Oppositionsparteien sprechen sich gegen von der Leyens Gesetzesinitiative aus
Die Oppositionsparteien Bündnis 90/Die Grünen und FDP sind gegen die von Familienministerin Ursula von der Leyen geforderten Netzsperren. Beide Parteien halten die Sperrungen für nutzlos oder gar kontraproduktiv im Kampf gegen Kinderpornografie und sehen sie im Widerspruch zum Grundgesetz.
CDU erwägt Youtube-Registrierung mit Personalausweisnummer
Verfasst von Raul Krauthausen unter Kurioses, Online, Politik & Gesellschaft am 20. April 2009
Nordrhein-westfälische Junge Union: Verbreitung von Gewaltvideos stoppen
Die nordrhein-westfälische CDU könnte auf ihrem Landesparteitag am 9. Mai 2009 eine gesetzliche Registrierung für die Videoplattformen Youtube und Myvideo einfordern. Um die Verbreitung von Gewaltvideos zu verhindern, soll jeder Nutzer seine Anschrift und Personalausweisnummer eingeben müssen.